Rücktritt Schäubles gefordert

Wegen seines Hitlervergleichs mit der geplanten Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung wurde nun von Seitens der FDP der Rücktritt von Wolfgang Schäuble gefordert.

Laut FDP-Innenexpertin Gisela Piltz sei Schäuble

„nicht mehr tragbar“

Und weiter meint sie

„Eine Verfassungsbeschwerde, die auf die Verteidigung der Grundrechte gerichtet ist, in Beziehung zum menschenverachtenden Unrechtsregime des Dritten Reiches zu setzen, ist völlig inakzeptabel und geschmacklos“

Anfang November hatte Dr. Wolfgang Schäuble vor Journalisten und Richtern folgenden Vergleich angestellt:

„Wir hatten den ‚größten Feldherrn aller Zeiten‘, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten“

Kommentar:
Verwunderlich ist es, dass dieser Vergleich bisher kaum durch die üblichen Medien in die Öffentlichkeit getragen wurde.
Wenn man bedenkt, dass Moderatorinnen und Politiker schon wegen Weniger ihre Hüte nehmen mussten, beschleicht einen aufgrund der bisherigen Zurückhaltung der großen Medien ein seltsames Gefühl. Hat unser Innenminister einen Bonus, von dem wir alle nichts wissen?

Quelle:
„Rücktritt Schäubles wegen rhetorischem Angriff auf Datenschützer gefordert „ (heise vom 20.11.2007)

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