{"id":383,"date":"2007-01-12T10:34:09","date_gmt":"2007-01-12T09:34:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.ichblogdich.de\/?p=383"},"modified":"2007-01-12T10:34:09","modified_gmt":"2007-01-12T09:34:09","slug":"schlag-gegen-kinderpornografie-mit-fragwurdigen-mitteln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/?p=383","title":{"rendered":"Schlag gegen Kinderpornografie – mit fragw\u00fcrdigen Mitteln"},"content":{"rendered":"

Anfang dieser Woche berichtete die Presse<\/a> von einem spektakul\u00e4ren Schlag gegen Kinderpornografie (kurz KiPo) im Internet. Es wurde von mehreren hundert Hausdurchsuchungen gesprochen. Solche Nachrichten sind nicht neu. Neu jedoch ist, dass dieses mal die Kreditkarteninformationen von 22 Millionen Bundesb\u00fcrger f\u00fcr die Identifikation der Konsumenten der Kinderpornografie herangezogen wurden.<\/p>\n

Aber fangen wir von Vorne an.<\/strong><\/u>
\n
\nFernsehzuschauer melden KiPo-Webseite<\/strong>
\nEin Reporter der Sendung Akte auf Sat1 st\u00f6\u00dft im Juni 2006 aufgrund von Zuschauerhinweisen im Internet auf eine Webseite, die kommerzielle kinderpornografische Inhalte anbietet. Die Seite scheint international ausgelegt zu sein, denn die Bezahlung hat in der W\u00e4hrung US Dollar und per Kreditkarte zu erfolgen.<\/p>\n

Staatsanwaltschaft wird eingeschaltet<\/strong>
\nDer Reporter kontaktiert den Oberstaatsanwalt und den Leiter der Zentralstelle „Kinderpornografie“ in Halle\/Sachsen-Anhalt. Der Staatsanwalt nimmt eine Anzeige auf und beauftragt das LKA Sachsen-Anhalt mit der Sicherung der Daten der anst\u00f6\u00dfigen Webseite. Zusammen mit dem Kriminalhauptkommissar und Leiter des Dezernats 42.4 (Kinderpornografie) des LKA Sachsen-Anhalt in Magdeburg startet die Staatsanwaltschaft die Operation „Mikado“.<\/p>\n

Appell an „Ehrenkodex“ der Kreditkartenwirtschaft<\/strong>
\nDie Staatsanwaltschaft beschlie\u00dft die Kreditkartenwirtschaft anzuschreiben und an deren „Ehrenkodex zu appelieren“<\/em> (Zitat Staatsanwaltschaft). Sie sollen der Staatsanwaltschaft die Leute nennen, die den Betrag von 79.99 US Dollar auf das Konto der Betreiber der Webseite \u00fcberwiesen haben.
\nIn dem Schreiben der Staatsanwaltschaft an die Kreditkartenunternehmen hei\u00dft es laut der Sendung Akte 07\/02 „Vorsorglich muss ich sie darauf hinweisen, dass sie sich selbst der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzen, wenn sie meine Bitte unber\u00fccksichtigt lassen“<\/em>.
\nInsgesamt erhalten so 14 Kreditkartenunternehmen Post von der Staatsanwaltschaft Halle.<\/p>\n

322 aus 22 Millionen<\/strong>
\nDer „Appell“ an den Ehrenkodex der angeschriebenen Kreditkartenunternehmen scheint Wirkung zu zeigen. Die Unternehmen durchforsten die Konten ihrer insgesamt 22 Millionen Kreditkartenkunden nach f\u00fcnf Aspekten. U.a. werden die Datenbest\u00e4nde nach dem Betrag 79,99 US Dollar und nach dem Zielkonto des KiPo-Anbieters gescannt. Eine weitere Angaben d\u00fcrfte der Zeitraum (um den Mai 2006) der Transaktionen gewesen sein. Innerhalb weniger Wochen werden so der Staatsanwaltschaft die Daten von 322 Verd\u00e4chtigen mitgeteilt.<\/p>\n

\u00dcber 5 Terrabyte an Daten sichergestellt<\/strong>
\nIm Anfang Herbst 2006 finden die ersten Hausdurchsuchungen statt. Insgesamt kommen so \u00fcber 5 Terrabyte an Daten zusammen, die das LKA in den Folgemonaten noch zu sichten hat.
\nLaut der Staatsanwaltschaft handelt es sich bei den Verd\u00e4chtigen um meist alleinstehende gut situierte M\u00e4nner aus fast allen Bundesl\u00e4ndern.
\nDie zu erwartenden Strafen richten sich nach dem StGB \u00a7 184b<\/a>, fangen bei einer Geldstrafe an und k\u00f6nnen bis 5 Jahre Gef\u00e4ngnis einbringen.
\nDas Ende der Fahnenstange ist damit jedoch noch nicht ereicht, sollte sich im Laufe der Ermittlungen herausstellen, dass ein Verd\u00e4chtiger gar selbst Kinder missbraucht hat.<\/p>\n

Die Spur zu den Hinterm\u00e4nnern verliert sich auf den Philippinen<\/strong>
\nNach der Feststellung der 322 mutma\u00dflichen deutschen Kunden des KiPo-Anbieters wurde versucht, die Identit\u00e4t der Hinterm\u00e4nner ausfindig zu machen. Die Spuren verlaufen sich jedoch auf den Philippinen. Die Anbieter scheinen mit den Betreibern der Webseite identisch zu sein.<\/p>\n

Es regt sich Widerstand<\/strong>
\nW\u00e4hrend der zust\u00e4ndige Staatsanwalt und der Kriminalhauptkommissar des LKA noch in diversen Fernsehsendungen ihre Ermittlungserfolge pr\u00e4sentieren, regt sich Widerstand.
\nTausende Kreditkarteninhaber beschweren sich bei ihren Banken. Andere k\u00fcndigen gar ihre Kreditkartenvertr\u00e4ge<\/a>.
\nDer Deutsche Anwaltverein<\/a> h\u00e4lt das Durchforsten der Daten von 22 Millionen Kreditkarteninhabern f\u00fcr bedenklich.
\nDer D\u00fcsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter erhebt Klage<\/a> gegen die Fahndungsma\u00dfnahmen. Laut Vetter habe es keinen ausreichenden Anfangsverdacht f\u00fcr derartige Ermittlungen gegeben. Auch habe es sich faktisch um eine Rasterfahndung nach \u00a7 98a StPO<\/a> gehandelt. So seien die Ma\u00dfnahmen sowohl rechtswidrig als auch unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gewesen.
\nNach einer Pressemitteilung<\/a> der Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V.<\/a> „besteht weniger Anlass derartige Ermittlungsmethoden als Fahndungserfolge zu feiern, denn eindringlich vor einer zunehmenden \u00dcberwachung der Gesellschaft unter dem Deckmantel der Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung zu warnen.“
\n<\/em><\/p>\n

Meinung
\n<\/strong><\/u>
\nKinderpornografie geh\u00f6rt konsequent verfolgt und bestraft<\/strong>
\nKinderpornografie ist etwas Schreckliches und muss hart bestraft werden. Dies gilt sowohl f\u00fcr die Herstellung, als auch f\u00fcr die Verbreitung und f\u00fcr den „Konsum“. Denn ohne „Konsumenten“ g\u00e4be es diese Art von „Markt“ nicht.
\nJedoch heiligt der Zweck alle Mittel?<\/p>\n

Stellt eine Internetadresse einen ausreichenden Anfangsverdacht dar?<\/strong>
\nWas genau lag der Staatsanwaltschaft Halle vor? Eine Internetadresse einer KiPo-Webseite? Mehr nicht? Es gab anscheinend keinen konkreten Anfangsverdacht gegen irgendeinen deutschen Bundesb\u00fcrger. Dennoch wurden auf gut Gl\u00fcck Millionen von Bundesb\u00fcrger \u00fcberpr\u00fcft.<\/p>\n

Nur eine Frage der Statistik<\/strong>
\nEs war ja nur eine Frage der Statistik und der Wahrscheinlichkeit, dass unter den Kunden der KiPo-Seite sich auch deutsche Bundesb\u00fcrger befinden. Wie viele das sein w\u00fcrden wusste man vorher nicht.
\nNun fragen wir uns einmal, wie viele solcher KiPo-Seiten es weltweit im Internet gibt. Hunderte? Tausende? Zehntausende?
\nSollten die Ermittlungsma\u00dfnahmen der Staatsanwaltschaft Halle Schule machen, werden alle 22 Millionen Kreditkarteninhaber noch mehrere tausend mal durch ein Raster gejagt.
\nMit jedem Mal wird die Wahrscheinlichkeit gr\u00f6\u00dfer, dass jemand in dem Raster h\u00e4ngen bleibt, der sich nicht straff\u00e4llig gemacht hat.<\/p>\n

Eindeutige Kriterien?<\/strong>
\nDenn wer versichert uns, dass die Kriterien, nach denen gesucht wird, auch eindeutig sind?
\nWer versichert, dass z.B. das Konto auf den Philippinen nur f\u00fcr die KiPo-Webseite verwendet wurde?
\nWas, wenn die Hinterm\u00e4nner noch weitere „Bezahldienste“ ins Internet gestellt haben – darunter auch v\u00f6llig legale Angebote f\u00fcr 79,99 US Dollar?
\nOder vielleicht wurde das Konto f\u00fcr Betr\u00fcgereien auf Onlineauktionsh\u00e4usern verwendet. F\u00fcr den f\u00fcr die Ermittler anscheinend „krummen Betrag“ von 79,99 US Dollar bekommt man eine ganze Menge im Internet. Z.B. Taschen und Rucks\u00e4cke oder bei einem bekannten Onlineauktionshaus gar Sammlerpuppen, Uhren und Turnschuhe.<\/p>\n

Eine Runde Tingeln durch die TV-Sendungen<\/strong>
\nIch will die Leistung des zust\u00e4ndigen Oberstaatsanwalts und des leitenden Kriminalhauptkommissars nicht schm\u00e4lern. Denn eine Leistung ist es schon, gegen \u00fcber 300 Verd\u00e4chtige zu ermitteln. Das Sichten der Beweismittel macht diese Aufgabe noch schwieriger. Die beiden Herren haben sich da keinen leichten Job ausgesucht.
\nDoch welchen Eindruck soll man bekommen, wenn die beiden Herren nach einer gro\u00df angelegten Pressekonferenz noch Abends in der Live-Sendung Akte 07\/02 und am kommenden Morgen in der Live-Sendung Sat1-Fr\u00fchst\u00fccksfernsehen auftreten? H\u00e4tte die Pressekonferenz nicht gen\u00fcgt?
\nSoll hier die Werbetrommel f\u00fcr eine neue Fahndungsmethode ger\u00fchrt werden?<\/p>\n

Heute KiPo, morgen MP3 und \u00fcbermorgen Parteispenden?<\/strong>
\nWas kommt nach den Ermittlungen wegen KiPo? Wann wird die Methode auch von der Industrie entdeckt und diese Art der Ermittlungsmethode gleich mal in die n\u00e4chste Urheberrechtsnovelle gepackt?
\nWann wird nach Kunden eines russischen Onlinemusikshops gesucht?
\nWann \u00fcberpr\u00fcft man so eventuelle geflossene Gelder an unangenehme Parteien und kritische Organisationen und identifiziert so deren Spender und Anh\u00e4nger?<\/p>\n

Fehler wurden gemacht<\/strong>
\nIch werde das Gef\u00fchl nicht los, dass der „Appell“ der Staatsanwaltschaft von den Kreditkartenunternehmen als „Drohung“ aufgefasst worden sein k\u00f6nnte.
\nDoch damit w\u00e4re es zu einfach erkl\u00e4rt, dass die Unternehmen so widerstandslos „gespurt“ haben. Die Kreditkartenwirtschaft hat ihre eigenen Rechtsabteilungen. Diese sollten eigentlich wissen, dass ohne richterlichen Beschluss niemand sie zwingen kann, die vertraulichen Kundendaten an Dritte heraus zu geben.
\nDenn genau das, die Nichtherausgabe der Daten an Dritte, wird von den Kreditkartenunternehmen ihren Kunden in Form von Datenschutzerkl\u00e4rungen schriftlich zugesichert.
\nAuch sollte eine Verwendung der Daten, die nicht dem eigentlichen Zweck der Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Verwaltung und der Abrechnung dient, rechtlich zweifelhaft sein. Vielleicht haben sich die Datensammler nun gerade durch ihre „Kooperation“ mit der Staatsanwaltschaft strafbar gemacht.
\nWeiter stellt sich mir die Frage, warum nicht zuerst versucht wurde, an die Betreiber der Webseite zu gelangen? \u00dcber diese h\u00e4tte man dann am Ende an die Kreditkartendaten der Verd\u00e4chtigen gelangen k\u00f6nnen – ohne die Kreditkartendaten von einem Viertel der Bundesb\u00fcrger zu durchforsten.<\/p>\n

Freiheit vs. Sicherheit<\/strong>
\nDieser Fall polarisiert. In mehreren Gespr\u00e4chen mit Dritten ist mir immer wieder aufgefallen, wie leicht Menschen bereit sind auf ihre Rechte zu verzichten und sich datentechnisch vor dem Staat nackisch zu machen, wenn es um so heikle und emotionale Themen wie Kinderpornografie und dem damit verbundenen Missbrauch an Kindern geht.
\nDoch das Verh\u00e4ltnis zwischen den betroffenen Personen und den am Ende ermittelten Verd\u00e4chtigen spricht eine klare Sprache. Nehmen wir mal eine Stadt wie Aschaffenburg mit ca. 68.000 Einwohnern. Um nun einen einzigen Straft\u00e4ter ausfindig zu machen, m\u00fcssten alle Einwohner der Stadt \u00fcberpr\u00fcft werden. Dies w\u00e4re ungef\u00e4hr das gleiche Zahlenverh\u00e4ltnis wie in dem hier geschilderten Fall: 1:68.000.
\nAm Ende l\u00e4uft es immer wieder auf das eine hinaus: Wie viel ist uns unsere Sicherheit wert? Wie viel Freiheit sind wir bereit zu opfern, um noch den letzten Straft\u00e4ter unter 68.000 unbescholtenen Einwohnern dingfest zu machen?
\nDiese Frage muss sich angesichts solcher Ermittlungsmethoden jeder selber stellen.<\/p>\n

Quellen und Links:<\/u><\/p>\n

Pressekonferenz auf N24 vom 9.1.2007
\nSendung Akte 07\/02 vom 9.1.2007<\/p>\n

Spiegel-Online Artikel: „Kinderpornografie im Internet – Fahnder \u00fcberpr\u00fcfen erstmals alle deutschen Kreditkarten“<\/a>
\nSpiegel-Online Artikel: „Schlag gegen Kinderpornografie – Spur zu Hinterm\u00e4nnern verliert sich auf den Philippinen“<\/a>
\nSpiegel-Online Artikel: „Kinderporno-Ermittlungen – Vorgehen der Fahnder wird gerichtlich \u00fcberpr\u00fcft“<\/a><\/p>\n

Lawblog: „Mikado“<\/a><\/p>\n

Heise Artikel: „Keine Rasterfahndung“ nach Kinderporno-Nutzern“<\/a>
\nHeise Artikel: „Rechtsanwalt klagt gegen Kreditkarten-\u00dcberpr\u00fcfung“<\/a>
\nHeise Artikel: „Anwaltverein kritisiert \u00dcberpr\u00fcfung von Kreditkarten“<\/a><\/p>\n

IT-News World: „Anw\u00e4lte kritisieren Operation \u201eMikado\u201c“<\/a><\/p>\n

Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V.: „Pressemitteilung: Auch bei Ermittlungen im Bereich der Kinderpornografie darf der Zweck nicht die Mittel heiligen“<\/a><\/p>\n

Strafgesetzbuch: \u00a7 184b Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften<\/a>
\nStrafproze\u00dfordnung: \u00a7 98a<\/a><\/p>\n

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Anfang dieser Woche berichtete die Presse von einem spektakul\u00e4ren Schlag gegen Kinderpornografie (kurz KiPo) im Internet. Es wurde von mehreren hundert Hausdurchsuchungen gesprochen. Solche Nachrichten sind nicht neu. Neu jedoch ist, dass dieses mal die Kreditkarteninformationen von 22 Millionen Bundesb\u00fcrger … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[26],"tags":[],"class_list":["post-383","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-recht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/383","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=383"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/383\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=383"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=383"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=383"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}