{"id":694,"date":"2008-01-27T23:30:33","date_gmt":"2008-01-27T22:30:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.ichblogdich.de\/?p=694"},"modified":"2008-01-27T23:32:54","modified_gmt":"2008-01-27T22:32:54","slug":"wahl-in-hessen-habe-ich-mehrfach-erlebt-wie-die-helfer-in-die-kabine-rennen-und-dann-mitwahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/?p=694","title":{"rendered":"Wahl in Hessen: „habe ich mehrfach erlebt, wie die helfer in die Kabine rennen und dann mitw\u00e4hlen“"},"content":{"rendered":"

In Hessen war heute Wahl und was in der ganzen Debatte um den braunen Sumpf um Roland Koch<\/a> etwas in den Hintergrund gedr\u00e4ngt wurde: Es kamen Wahlcomputer zum Einsatz.
\nDer CCC<\/a> hatte noch kurz vor der Wahl versucht, den Einsatz von Wahlcomputern per einstweilige Anordnung zu unterbinden. Jedoch wurde der Antrag abgewiesen<\/a>.<\/p>\n

Augenzeugenberichte<\/strong>
\nEinige Mutige haben sich aufgemacht, um als Wahlbeobachter nach dem Rechten zu sehen. Wie sie behandelt wurden und vor allem was sie erlebt haben, l\u00e4sst einen mehr als nachdenklich werden.
\nEin paar Ausz\u00fcge aus den Beobachtungen:<\/p>\n

\u201cIn einem weiteren Wahllokal stellte sich herraus, das der Wahlcomputer aus praktischen Gruenden bei einem Parteifunktionaer zu Hause uebernachtet hat.\u201d<\/em><\/a><\/p><\/blockquote>\n

oder wenn \u00e4ltere Menschen ihre Probleme mit der Technik hatten, gab es recht kreative L\u00f6sungen
\n<\/a><\/p>\n

„im Wahlb\u00fcro 10 und 9 habe ich mehrfach erlebt, wie die helfer in die Kabine rennen und dann mitw\u00e4hlen“<\/em><\/a><\/p><\/blockquote>\n

Was man sich gefallen lassen muss, wenn man die Wahl beobachten will, wird auch geschildert:
\n<\/a><\/p>\n

„Uns wurde mit Platzverweis,
\nFestnahme und Anzeige wegen Wahlbehinderung gedroht. Unsere
\nPersonalien wurden aufgenommen.“
\n<\/em><\/a><\/p><\/blockquote>\n

Doch damit nicht genug.
\n<\/a><\/p>\n

„Daraufhin haben wir Obertshausen verlassen. Er [Der Beamte des Ordnungsamts, Anm. der Redaktion] verfolgte uns weiter
\n\u00fcber drei Orte bis zur Ausfahrt Rodgau, Babenhausen, Kilometer 99 auf
\nder B45 Richtung Eppertshausen.“<\/em><\/a><\/p><\/blockquote>\n

Was sagt das Gesetz dazu?<\/strong>
\nDas Volk hat das Recht, eine Wahl zu beobachten. Dies ist in den einzelnen Wahlgesetzen verankert.
\nIn diesem Falle im \u00a7 29 des Gesetz \u00fcber die Wahlen zum Landtag des Landes Hessen (LWG)<\/a>:<\/p>\n

„Wahlhandlung und Ermittlung des Wahlergebnisses sind \u00f6ffentlich.“<\/p><\/blockquote>\n

Nicht alle nutzten Wahlcomputer<\/strong>
\nEinige Gemeinden hatten sich gegen den Einsatz von Wahlcomputern ausgesprochen. Der CCC fasst deren Erfahrungen zusammen:<\/p>\n

„In der Diskussion \u00fcber die Sinnhaftigkeit von Wahlcomputern zeigt sich, dass sie nicht nur kein Personal einsparen, sondern ein Mehr an Kosten und Zeit f\u00fcr die Gemeinden bedeuten, der unbemerkten Manipulation des Ergebnisses Vorschub leisten sowie Senioren erhebliche Probleme bereiten.“<\/a><\/p><\/blockquote>\n

Quellen:<\/u>
\n„Hey Obertshausen,“<\/a>
\n(Blog von Holger Klein bei HR Online, vom 27.01.2008)
\n„CCC beobachtet Einsatz von Wahlcomputern in Hessen“<\/a>
\n(heise online, vom 27.01.2008)
\n„Eine kleine Demokratur in Westeuropa\u2026“<\/a>
\n(Blog von Frank Rieger (CCC), vom 27.01.2008)
\n„Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl – Wahleinspr\u00fcche und Nachwahlen erwartet“<\/a>
\n(Pressemitteilung des CCC, vom 27.01.2008)<\/font><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In Hessen war heute Wahl und was in der ganzen Debatte um den braunen Sumpf um Roland Koch etwas in den Hintergrund gedr\u00e4ngt wurde: Es kamen Wahlcomputer zum Einsatz. Der CCC hatte noch kurz vor der Wahl versucht, den Einsatz … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3,11,4],"tags":[],"class_list":["post-694","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-dinge-die-die-welt-nicht-braucht","category-technik","category-unglaubliches"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/694","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=694"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/694\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=694"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=694"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ichblogdich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=694"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}