Wir, vor allem A.J., haben ja schon \u00f6fter \u00fcber das Rauchverbot in Kneipen geschrieben.
\nMan kann als Nichtraucher solch ein Verbot nur begr\u00fc\u00dfen. Wenn man in einem Restaurant etwas speisen m\u00f6chte, kann man seit einiger Zeit das Essen noch mehr genie\u00dfen als es zu den Zeiten der zugequalmten Restaurants der Fall war. Der Unterschied zu vorher ist gravierend. Zumindest nehme ich das so wahr.<\/p>\n
Nun hat heute das Verfassungsgericht aufgrund der Klagen zweier Kneipenbesitzer festgestellt, dass die aktuelle Regelung verfassungswidrig ist. Kneipenbesitzer mit nur einem zu kleinen Raum werden derzeit benachteiligt, weil sie kein extra abgeschlossenes Raucherzimmer einrichten k\u00f6nnen.
\nLaut dem BVerfG d\u00fcrfen diese Kneipenbesitzer nicht benachteiligt werden. Das Rauchverbot gilt nun f\u00fcr diese unter gewissen Voraussetzungen vorerst nicht mehr.
\nEine Neuregelung bis Ende 2009 muss her.<\/p>\n
Nur wie wird diese Aussehen?
\nEs gibt da aktuell wohl zwei extreme M\u00f6glichkeiten: Das Rauchen wird generell wieder erlaubt oder es wird generell \u00fcberall verboten. Die Ausnahmeregelung f\u00fcr Restaurants und Kneipen mit extra Raucherzimmer k\u00f6nnte so wegfallen. Doch an dieser Ausnahmeregelung ist die heute erlassene Regelung gebunden, die den kleinen Kneipen wieder die Raucherkunden erm\u00f6glichen soll.
\nAufgrund der Feststellung des Verfassungsgerichts, dass der Schutz der Bev\u00f6lkerung Vorrang hat, wird es wohl eher zu einem generellen Rauchverbot kommen.
\nOb das die Kl\u00e4ger so gewollt hatten? Wohl kaum. Die Klagen d\u00fcrften sich am Ende als typisches Eigentor herausstellen.<\/p>\n
Ich sage es ja immer: Gerechtigkeit ist, wenn alle nichts bekommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wir, vor allem A.J., haben ja schon \u00f6fter \u00fcber das Rauchverbot in Kneipen geschrieben. Man kann als Nichtraucher solch ein Verbot nur begr\u00fc\u00dfen. Wenn man in einem Restaurant etwas speisen m\u00f6chte, kann man seit einiger Zeit das Essen noch mehr … Weiterlesen