Wir hätten da einen Vorschlag für eine schnelle und vor allem effektive Lösung:
[…] habe eine Meinung zu den Vorwürfen und Putzigkeiten zu der causa adical. Nun wollte ich mich bei Google weiter…
Wir hätten da einen Vorschlag für eine schnelle und vor allem effektive Lösung:
Als größte Gefahr für die Demokratie sehe ich die Diskussionsunwilligkeit eines Volks, die sich in Meinungsdeliktsgesetzen ausdrückt. Stasi 2.0 wie der Frattini-Vorschlag dagegen verbessert nur die Exekutivmöglichkeiten des Staats und ist deshalb nicht der Kern der Demokratieferne in Deutschland und in ganz Europa.Deshalb behaupte ich ja auch, daß die entsprechenden Überwachungskritiker selbst nicht die größten Demokratieverfechter sind.Der Kampf gegen Stasi 2.0 ist für mich eher Ausdruck der Pflichtexekution von Demokratie im Rahmen der Reeducation. Ein wahrer Einsatz für Demokratie besteht für mich im Engagement für eine einzige Sache: Im Einsatz für die volle Meinungsfreiheit, so wie sie die US-Verfassung kennt.
Für die volle Meinungsfreiheit setzt sich heute keine Partei ein, vielleicht nicht mal die NPD, weil das ja eher eine national-autoritäre denn eine liberal-nationale Partei ist. Nur leben die NPD-Jungs die Demokratie am ehesten in Deutschland, weil sie ungeachtet karrieretechnischer Folgen die vorhandene Meinungsfreiheit in vom Establishment unerwünschter Weise bis an den Rand des möglichen ausreitzen.