Archiv der Kategorie: Recht

Hat dieser Marco W., der in der Türkei mit der kleinen Britin verbotene Doktorspielchen gespielt haben soll, denn keinen anständigen Anwalt? Wenn die Aussagen von ihm im Stern und Co. stimmen, dann redet der sich doch gerade um Kopf und … Weiterlesen →

Der BGH (Urteil vom 27. März 2007 – VI ZR 101/06) hatte zu entscheiden, ob ein Forenbetreiber für ehrverletzende Beiträge eines Dritten auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn dem Verletzten die Identität des Dritten bekannt ist. „Der Bundesgerichtshof … Weiterlesen →

Der Bundesgerichtshof hatte heute zu entscheiden, ob durchgestrichene Hakenkreuze auch unter das Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) fallen oder nicht. Das Stuttgarter Landgericht hatte letztes Jahr einen Online-Versandhändler, der über seinen Shop T-Shirts mit durchgestrichenen Hakenkreuze anbot, … Weiterlesen →

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 31.1.2007 entschieden: Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des Betroffenen aufgespielt wurde (verdeckte Online-Durchsuchung), ist nach der Strafprozessordnung unzulässig. Es fehlt an … Weiterlesen →

Anfang dieser Woche berichtete die Presse von einem spektakulären Schlag gegen Kinderpornografie (kurz KiPo) im Internet. Es wurde von mehreren hundert Hausdurchsuchungen gesprochen. Solche Nachrichten sind nicht neu. Neu jedoch ist, dass dieses mal die Kreditkarteninformationen von 22 Millionen Bundesbürger … Weiterlesen →

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, geht Media-Markt derzeit gegen hunderte von Online Shops und mittelständischen Unternehmen vor. Media-Markt überzieht so Hunderte seiner Konkurrenten mit Abmahnungen. Damit beauftragt wurde Joachim Steinhöfel, Anwalt und gleichzeitig „Werbefigur“ (Zitat Wikipedia) von Media-Markt. Es … Weiterlesen →